Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Abwehrklausel
(1) Für die über die Internetpräsenz "pelletofen-ersatzteile-shop.de" abgeschlossenen Rechtsbeziehungen zwischen dem Shopbetreiber Alexander Schulz Heizung & Sanitär Meisterbetrieb GmbH (im Folgenden als "Anbieter" bezeichnet) und dem Kunden gelten ausschließlichlich nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in der Fassung des Zeitpunktes der Bestellung. Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Abweichende AGB von Seiten des Kunden werden zurückgewiesen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die vom Anbieter präsentierten Artikel stellen kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebotes in Form einer Bestellung.
(2) Der Kunde kann mehrere Artikel in den Warenkorb legen und wieder entfernen, dies stellt kein verbindliches Angebot dar. Erst nach Angabe der persönlichen Kundendaten und der Liefer- bzw. Zahlungsmodalitäten hat der Kunde die Möglichkeit, durch Betätigung des Bestellbuttons und das damit verbundene Absenden der Bestellung ein verbindliches Angebot an den Anbieter abzugeben. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die vorliegenden AGB als maßgeblich für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter an.
(3) Der Anbieter erklärt seine Annahme des Angebots erst durch Versenden einer ausdrücklichen Annahmeerklärung in Form einer Auftragsbestätigung. Erst mit der Annahme durch den Anbieter kommt ein rechtsgültiger Kaufvertrag zwischen Anbieter und Kunde zustande.
§ 3 Fälligkeit der Zahlung
Die Zahlung des Kaufpreises ist direkt mit Vertragsschluss und per Vorkasse vor Versenden der Ware fällig. Dazu steht dem Kunden die Zahlungsmöglichkeit Überweisung zur Verfügung.
§ 4 Gewährleistung und Mängelhaftung
(1) Der Anbieter hat dem Kunden die bezahlte Ware frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und ihm Eigentum an ihr zu verschaffen.
(2) Die Gewährleistungs- und Mängelhaftungsrechte richten nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.
(3) Die Verjährungsfrist der Gewährleistungsansprüche beträgt gegenüber Verbrauchern 2 Jahre bei Neuwaren und 1 Jahr bei Gebrauchtwaren ab Erhalt der Ware. Diese Regelung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die aus einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Anbieter entstanden sind.
(4) Die Verjährungsfrist der Gewährleistungsansprüche gegenüber Unternehmern beträgt bei Neu- und Gebrauchtwaren 1 Jahr ab Zeitpunkt des Gefahrenübergangs. Diese Regelung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die aus einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Anbieter entstanden sind.
(5) Feuerberührte Teile haben eine Gewährleistungsfrist von 6 Monaten. Für Risse und Beschädigungen an Feuersteinen und Keramikauskleidungen kann keine Gewährleistung übernommen werden.
(6) Für elektrische und elektronische Bauteile, die ausgebaut wurden, können wir keine Rücknahme und Gewährleistung übernehmen.
§ 5 Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter, seiner gestzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen.
(2) Von dem unter (1) bestimmten Haftungsausschluss sind Schadensersatzansprüche ausgenommen, die aus einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Anbieter entstanden sind, welche zur Erfüllung des Vertrages nötig sind. Ebenso ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, die durch eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden sind.
(3) Im Falle eines Erklärungsirrtums, der ohne vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Anbieters durch nicht in seinem Machtbereich liegende technische Fehlfunktionen der verwendeten Shop-Software, durch Datenbankfehler oder durch Fehlfunktionen während des Datentransfers entsteht (z.B. fehlerhafter Lagerbestand eines eigentlich nicht mehr vorhandenen Artikels, falsche Preisauszeichnung eines Artikels), ist ein auf diesem Irrtum beruhender Kaufvertrag zwischen Anbieter und Kunde als nichtig zu betrachten. Im Rahmen des betroffenen nichtigen Kaufvertrages geleistete Zahlungen sind vom Anbieter umgehend an den Kunden zurückzuzahlen, ausgelieferte Ware ist vom Kunden umgehend an den Anbieter zurückzusenden.
§ 6 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter entstehen, ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt.
§ 7 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.